An die

Vorsitzende des Ausschusses

für Kulturelle Angelegenheiten

Frau Alice Ströver, MdA

per Fax 1368 (Ausschußreferentin Frau Smoltczyk)

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

für die Fraktion der FDP, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der CDU beantragen wir eine umgehende, in jedem Falle aber vor dem 23. Juli stattfindende Sondersitzung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten in Anwesenheit des Senators für Wissenschaft, Forschung und Kultur mit folgendem Tagesordnungspunkt:

Besprechung nach §21 5 GO zu folgendem Thema:

„Zukunft von Maxim Gorki Theater und Deutschem Theater: Perspektiven der Intendanten für die künstlerischen Profile der beiden Häuser“

Es wird eine Anhörung folgender Personen beantragt:

Volker Hesse, Intendant des Maxim Gorki Theaters

Bernd Wilms, Intendant des Deutschen Theaters

Begründung:

Die Besetzung der Leiter von Theatern, die dem Senat unmittelbar nachgeordnet sind, ist Sache des Senats, der über diese Frage auf Vorschlag des fachzuständigen Kultursenators zu entscheiden hat. Eine Zustimmung des Abgeordnetenhauses ist de jure nicht erforderlich und soll auch nicht eingefordert werden. Allerdings hat der Kultursenator in der Frage der Vertragsverlängerung der Intendanten des Maxim Gorki Theaters und des Deutschen Theaters und damit in der Frage der zukünftigen künstlerischen Entwicklung dieser Häuser in den vergangenen Tagen öffentlich Stellung genommen. Hiernach werden vom Kultursenator weitgehende Änderungen der künstlerischen Profile der betroffenen Häuser angestrebt.

Angesichts der Tragweite der anstehenden Entscheidungen und des diesbezüglichen weitläufigen öffentlichen Diskurses muß die Debatte über die Gründe, die den Kultursenator zu seiner eingenommenen Positionierung veranlaßt haben, auch im zuständigen Ausschuß der Berliner Volksvertretung, dem Abgeordnetenhaus, geführt werden. Sie darf nicht nur der Presseöffentlichkeit überlassen werden.

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der mit den amtierenden Intendanten vertraglich festgelegten Klärungsfrist, innerhalb derer über die Aufnahme von Verhandlungen zur jeweiligen Vertragsverlängerung entschieden werden muß. Diese Frist läuft am 31. Juli 2004 aus. Eine Befassung des Kulturausschusses mit diesem Thema muß daher ausreichend vor diesem Termin stattfinden.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Meister	Alice Ströver	Prof. Monika Grütters
Kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion	Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen	Kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion

Ausschuss-Kennung : Kultgcxzqsq